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Aus dem Haupt- und Finanzausschuss - Öffentliche Beschlüsse vom 16. Juli 2024

 

Aus dem

Haupt- und Finanzausschuss
- Öffentliche Beschlüsse vom 16. Juli 2024 -

                                                                     

Jugendtreff BOX; Vorstellung und Berichterstattung der neuen Mitarbeiterin

Frau Jablowski übernimmt seit 01. Juli 2024 die Betreuung des Jugendtreffs mit 25 Stunden. Frau Jablowsky stellt sich den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses vor und berichtet zusammen mit dem zuständigen Bereichsleiter der Diakonie, Herrn Christian Bauer, über ihre Arbeit im offenen Jugendtreff. Zusammen erläuterten sie Details zu den regelmäßigen und besonderen Veranstaltungen sowie zu den Besuchszahlen und zur Akzeptanz des Angebots durch die Jugendlichen.

 

Bezuschussung des Vereins Musikschule Rosenheim e.V.; Jahresabschluss 2023 und Haushalt 2024

Beschluss: 7 : 2. Zur Planungssicherheit werden der Musikschule Rosenheim e.V. neben der Mietverrechnung im Roten Schulhaus maximal 50.000,00 € jährlich bis einschließlich 2029 zugesichert.

 

Örtliche Rechnungsprüfung; Feststellung der Jahresrechnung 2022 und Entlastung

Vorberatung - siehe Gemeinderatssitzung

 

Jahresrechnung für das Jahr 2023; Genehmigung von Mehrausgaben in der Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses

Beschluss: 9 : 0. Die Mehrausgaben und deren Deckung werden wie angegeben nachträglich genehmigt.

 

Jahresrechnung für das Jahr 2023; Genehmigung von Mehrausgaben in der Zuständigkeit des Gemeinderats

Vorberatung - siehe Gemeinderatssitzung

 

Jahresrechnung für das Jahr 2023; Genehmigung von Haushaltsresten, Rechenschaftsbericht

Vorberatung - siehe Gemeinderatssitzung

 

Haushalt 2024; Halbjahresbericht

Der Verwaltungshaushalt 2024 liegt zum Stand 30.06.2024 in Einnahmen und Ausgaben im Plan: So sind bei den Einnahmen rund 18,0 Mio. € und bei den Ausgaben rund 17,6 Mio. € vom Jahresvolumen in Höhe von jeweils ca. 31,0 Mio. € angeordnet. Im Vermögenshaushalt wurden außer Rücklagenentnahmen zur Verstärkung der Kassenmittel erst rund 0,4 Mio. € angeordnet, auf der Ausgabeseite rund 1,9 Mio. € von jeweils ca. 16,1 Mio. € Jahresvolumen.

 

Wie in der Gemeinderatssitzung im Juni beschlossen, wird zu Gunsten der Eichendorffstraße (Kanal- und Straßenbau) der Teilausbau der Schömeringer Straße (OPS bis Antretter) und der Ausbau der Reichenberger Straße/östliche Haidenholzstraße einschließlich Gehweg zeitlich geschoben (jeweils ca. 100.000 €). Der Zuschuss an den Sportverein Schloßberg-Stephanskirchen für die Mini-Ramp wird auf Wunsch des Vereins zunächst zurückgestellt (90.000 €).

Gewerbesteuer: Zum Stand 30.06.2024 werden Mindereinnahmen von summarisch rund 1,3 Mio. € bis zum Jahresende vorsichtig prognostiziert, die noch aufzufangen wären.

 

Mittagsbetreuungen an den Grundschulen Schloßberg und Stephanskirchen; Abrechnung der Kosten 2023

Beschluss 1: 9 : 0. Die Zuschüsse für die Mittagsbetreuungen 2023 an den Grundschulen Schloßberg und Otfried-Preußler-Schule – Grundschule werden auf 57.517,16 € bzw. 98.251,49 € erhöht.

Beschluss 2: 9 : 0. Die überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von rund 12.500 € (Zuschuss für die Mittagsbetreuung an der Grundschule Schloßberg) und deren Deckung durch Mehreinnahmen bei den Gastschulbeiträgen werden genehmigt.

 

Anmeldungen für einen Betreuungsplatz in den Kindergärten und Krippen im Gemeindegebiet Stephanskirchen; Bericht über die aktuelle Situation

Im evangelischen Kindergarten Regenbogen kann die Krippengruppe wieder für 12 Kinder geöffnet werden. Ab September 2024 werden in der Krippengruppe sechs bereits aufgenommene Kinder und nach der Einarbeitung der neuen Fach- und Ergänzungskraft noch zusätzlich sechs Kinder betreut werden. Damit können die am 01.07.2024 auf der Warteliste befindlichen Kinder mit einer Vormerkung ab September 2024 voraussichtlich ab Januar 2025 betreut werden.

 

Pfarrheim Schloßberg; Nutzung der Räumlichkeiten für Vereine etc.

Das Pfarrheim Schloßberg mit seinem großen und kleinen Pfarrsaal sowie weiteren Gruppenräumen steht seit 2019 neben diversen kirchlichen Gruppen auch Vereinen und Privatpersonen aus der Gemeinde Stephanskirchen zur Verfügung. Infolge der derzeit geringen Nachfrage könnten die Räumlichkeiten intensiver genutzt werden, weshalb sich der Pfarrverband Stephanskirchen mit der Bitte um Unterstützung an die Gemeindeverwaltung wandte. Im Rahmen der Vermietung von gemeindlichen Räumen wie zum Beispiel dem Roten Schulhaus prüft die Gemeindeverwaltung derzeit, inwieweit Gruppen in das Pfarrheim verlagert werden können.

 

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