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Gemeinde Stephanskirchen  |  E-Mail: poststelle@stephanskirchen.de  |  Online: http://www.stephanskirchen.de

Nähere Informationen zu diesem Artikel erhalten Sie im Rathaus von Herrn Plankl

Aus dem Gemeinderat

Aus dem ... (Rathaus)

 

 

 

 

 


Aus der

Gemeinderatssitzung
- Öffentliche Beschlüsse Oktober 2016 -

 

Aufbau einer eigenen Trinkwasserversorgung; Sachstandsbericht

Nähere Info´s finden Sie im Bürger Berthold. Dipl. Geologe Alexander Thiele vom Büro Crystal Geotechnik gab dem Gemeinderat einen umfangreichen Sachstandsbericht.

 

Ortsabrundungssatzung "Westerndorferfilze - Nördlich des Filzenwegs/West"; Behandlung von Planungsvarianten

Beschluss: Abstimmungsergebnis 18:0.Die Ortsabrundungssatzung „Westerndorferfilze – Nördlich des Filzenwegs/West“ ist auf Grundlage der Planungsvariante vom 25.10.2016 weiterzubearbeiten. Dabei soll ein Baukörper für ca. 6 Wohneinheiten (WE) entstehen.

 

Otfried-Preußler-Schule Stephanskirchen - Mittelschule; Teilsanierung bzw. Erneuerung im Bereich der Außenanlagen

Siehe Extrabericht

 

2. Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Bestattungseinrichtung der Gemeinde Stephanskirchen; Aufhebung des Grabplattenverbots

Beschluss: Abstimmungsergebnis 18:0.Die Gemeinde Stephanskirchen erlässt 2. Änderungssatzung, wonach das bisherige Verbot Grabplatten anzubringen, aufgehoben wurde.

 

Bebauungsplan Nr. 33 "Reststoffdeponie Waldering"/3. Änderung; Anerkennung eines Planentwurfs

Siehe Extrabericht

 

Flächennutzungsplan/27. Änderung (Deponie); Aufstellungsbeschluss und Anerkennung eines Planentwurfs

Siehe Extrabericht

 

Bebauungsplan Nr. 6a "Schloßberg - Angerweg" / 3. Änderung (Fl.Nr. 2780/22); Anerkennung eines Planentwurfs

Siehe Extrabericht

 

Bebauungsplan Nr. 70 "Schloßberg-Südwest"; Entscheidung über die Weiterführung des Verfahrens

Siehe Extrabericht

 

Bebauungsplan Nr. 40 "Westerndorfer Filze"; (Fl. Nr. 3856) Antrag auf Änderung

1. Beschluss:Abstimmungsergebnis 6:11.Antrag von GR Wahnschaffe: Der Antrag ist zurückzustellen.

2. Beschluss:Abstimmungsergebnis 11:6.Eine Änderung des Bebauungsplanes Nr. 40 „Westerndorfer Filze“ für eine Bebauung in zweiter Reihe wird unter der Bedingung in Aussicht gestellt, dass der Baukörper deutlich nach Norden verschoben wird.

 

Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern; Anhörungsverfahren

Beschluss: Abstimmungsergebnis 17:0.Gegenüber dem Bayer. Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat ist eine Stellungnahme abzugeben, wonach eine Lockerung des sog. Anbindegebots abgelehnt wird abzugeben.

 

Neuerlass der Verordnung über die Reinhaltung der öffentlichen Straßen und Sicherung der Gehbahnen im Winter in der Gemeinde Stephanskirchen

Beschluss: Abstimmungsergebnis 17:0. Der Gemeinderat erlässt eine Verordnung (ab 1.12.2016) über die Reinhaltung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter in der Gemeinde Stephanskirchen. Weitere Informationen werden im Bürger Berthold der Dezemberausgabe gegeben.

 

Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: Abstimmungsergebnis 17:0.Von der Jahresrechnung 2015 mit erläuterndem Rechenschaftsbericht wird Kenntnis genommen. Die Jahresrechnung 2015 ist dem Rechnungsprüfungsausschuss zur örtlichen Prüfung gemäß Art. 103 Abs. 1 GO vorzulegen. Sämtliche Mehrungen und Minderungen werden genehmigt.

 

Antrag gem. § 27 Abs. 22 UStG auf vorläufige Beibehaltung der bisherigen Rechtslage an das Finanzamt Rosenheim

Beschluss: Abstimmungsergebnis 16:0.Die Gemeinde Stephanskirchen stellt einen entsprechenden Antrag gem. § 27 Abs. 22 UStG beim Finanzamt, um die Übergangsfrist bis 31.12.2020 auszunutzen.

 

Zulaufstrecken zum Brenner-Basis-Tunnel; Bekanntgabe der Bahnkorridore

Bekanntlich soll der Brenner-Basis-Tunnel bis 2026 fertiggestellt sein. Hierzu müssen auch die Zulaufstrecken über Österreich und dem Inntal ertüchtigt werden. Vor kurzem wurde die Gemeinde erstmals von den Überlegungen der zuständigen DB-Netzplanung informiert. Danach gibt es planerische Überlegungen (sog. Bahnkorridore), separate Zulaufstrecken westlich und neuerdings auch östlich von Rosenheim für den Güterverkehr zu planen. Beim östlichen Bahnkorridor wäre Stephanskirchen und einige Nachbargemeinden massiv betroffen. 1 B Auer informierte über die aktuelle Lage und kündigte an, wonach am 7.11.16 in Aschau eine öffentliche Informationsveranstaltung für Gemeinderäte der betroffenen Gemeinden stattfinden wird.

 

Aktive Projekt-Schule in Högering

Die Initiatoren der Aktiven Projekt-Schule (Privatschule) haben in Högering ein Gebäude gefunden und wollen zum Schuljahr 2017/18 den Schulbetrieb aufnehmen. Angeboten werden die Klassen 5 bis 10. Nähere Informationen erhalten Interessierte auf der Homepage www.aktive-projektschule.de .

 

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