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Gemeinde Stephanskirchen  |  E-Mail: poststelle@stephanskirchen.de  |  Online: http://www.stephanskirchen.de

Nähere Informationen zu diesem Artikel erhalten Sie im Rathaus von Herrn Plankl

Aus dem Gemeinderat

Rathaus

 

 

Aus der

Gemeinderatssitzung
- Beschlüsse Juni 2015 -

 

 

                                                                     

Neues Breitbandförderprogramm; Festlegung der Erschließungsgebiete

Siehe Extrabericht

Bebauung Astenacker Süd; Vorstellung verschiedener Planungsvarianten

 

 

Beschluss:

Architekt Finsterwalder stellte mehrere Bebauungsvarianten für das gemeindliche Grundstück an der Mühlstraße vor. Wegen der nahen Umgehungsstraße kann voraussichtlich nur ein sogenanntes Mischgebiet (Wohnen und nichtstörende Gewerbe) ausgewiesen werden. Die genaue Festlegung muss auf der Basis eines noch in Auftrag gegebenes Lärmschutzgutachten erfolgen. Nach intensiver Diskussion wurde die Entscheidung zurückgestellt.

 

Asylbewerber in der Gemeinde; Darstellung der aktuellen Situation

Siehe Extrabericht

Bauantrag: Kloo Josef (vorberatend)

Neubau eines Austraghauses im Ortsteil Baierbach, Edlinger Str. 115

Beschluss:

Abstimmungsergebnis 8:0

Mit dem Vorhaben besteht Einverständnis.

 

Bauvoranfrage; Hofmann Petra und Josef

Um- und Zubau eines bestehenden Einfamilienhauses mit im Ortsteil Kreut, Kleinholzener Weg 61

Beschluss:

Mit dem Vorhaben gemäß Planskizzen vom 29.05.2015 besteht Einverständnis. (Ohne GR Hofmann wegen persönlicher Beteiligung)

 

Professor-Georg-Kraus-Stiftung für Kinder

Anpassung der Stiftungssatzung (vorberatend)

Herr Prof. Georg Kraus hat eine unselbständige Stiftung für Kinder aus sozial schwachen Familien begründet. Zweck ist die finanzielle Unterstützung und die geistige und kulturelle Förderung. In der Stiftungssatzung ist festgelegt, dass die Veräußerung des Grundstücks unmittelbar nach Ende des letzten Nießbrauchs zu erfolgen hat und dass das Stiftungsvermögen sicher und rentierlich anzulegen ist. Aufgrund des anhaltenden äußerst günstigen Zinsniveaus und der damit einhergehenden sehr niedrigen Erträge kam Prof. Kraus auf die Gemeinde zu und schlug vor, die Stiftungssatzung inhaltlich dahingehend zu ändern, dass der Zeitpunkt der Veräußerung des Grundstücks in das Ermessen der Stiftungsvorstandes gestellt wird.

 

Beschluss

Abstimmungsergebnis 7:0

Mit der im Vorspann formulierten Änderung des § 2 Abs. 2 der unselbständigen Professor-Georg-Kraus-Stiftung für Kinder besteht Einverständnis. Die Verwaltung wird ermächtigt, bei der notariellen Beurkundung unbedeutende Formulierungsänderungen vorzunehmen, soweit der Kerninhalt der Stiftungssatzung unverändert bleibt.

 

Aufstellung eines weiteren Hinweisschildes in der Innleitenstraße

Für die Lkws, die verbotenerweise die Innleitenstraße passieren, wurde auf Höhe Weinhammer ein gemeindliches Hinweisschild aufgestellt. Das Schild soll in bildlicher Weise den Lkw-Fahrer informieren und an der Weiterfahrt hindern.

 

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 23.03.2015 auf

Verbesserung der Situation für Radfahrer auf der Salzburger Straße zwischen Wasserburger Straße und Hofaustraße (Schloßberg Hang)

In der Gemeinderatssitzung am 26.03.2015 wurde bekanntgegeben, dass dieser Antrag zweckmäßigerweise vor Ort mit den jeweiligen Fachbehörden besprochen wird. Diese Besprechung mit Teilnehmern des ADFC, des Landratsamtes, des staatlichen Bauamts, der Fraktionen und der Verwaltung fand am 18.06.2015 statt. Es wurde festgestellt, dass über die bereits in den letzten Jahren umgesetzten Verbesserungen keine weiteren technisch und rechtlich praktikablen Vorschläge machbar sind.

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben daraufhin ihren diesbezüglichen Antrag mit der Bekanntgabe in der heutigen Sitzung für erledigt erklärt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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